Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) –
Auditgarant, Johner Academy & Johner MDR Basics

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der E-Learning-
Angebote Auditgarant (im Folgenden: "Auditgarant"), Johner Academy (im Folgenden:
„Johner Academy“) und Johner MDR Basics (im Folgenden: „MDR Basics“) der Johner Institut
GmbH, Reichenaustraße 39a, 78467 Konstanz (im Folgenden "Johner Institut"). Mit der
Bestellung erklärt sich der Vertragspartner (im Folgenden: "Kunde") mit der Geltung dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

1.2 Vertragspartner ist die Person oder Firma, die das Produkt bestellt.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann,
wenn das Johner Institut der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des jeweiligen Vertrags gültige Fassung der
AGB.

2. Vertragsschluss

2.1 Für Auditgarant und Johner Academy gilt: Der Vertragsschluss zwischen dem Johner
Institut und dem Kunden erfolgt schriftlich durch Annahme eines Angebotes vom Johner
Institut durch den Kunden.

2.2 Der Vertrag kommt mit Zugang der Annahmeerklärung des Kunden beim Johner Institut
im Original, als Kopie oder in elektronischer Form zustande. Durch den Kunden inhaltlich
veränderte Vertragsangebote vom Johner Institut gelten als neues Angebot des Kunden; der
Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch das Johner Institut zustande, eine
Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme.

2.3 Für MDR Basics gilt: Der Vertragsschluss zwischen dem Johner Institut und dem Nutzer:in
erfolgt elektronisch durch Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den
oder die Nutzer:in.

3. Zugang und Pflichten des Kunden

3.1 Der Zugang zu den Inhalten des Auditgarant und der Johner Academy wird über die
Mitteilung der Zugangsdaten ermöglicht.

3.2 Der Zugang zu den Inhalten der MDR Basics erfolgt nach Angabe der Nutzerdaten und
Bestätigung der E-Mail-Adresse für begrenzte Dauer.

3.3 Die Zugangsdaten sind, soweit nicht anders vereinbart, nur für einen Nutzer gültig.

3.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie
die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Bei Missbrauch ist das Johner Institut
berechtigt, den Zugang zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden
Missbrauch.

3.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die technischen Voraussetzungen für den
Zugang zu den Inhalten, insbesondere hinsichtlich Hardware und Betriebssystem, erfüllt. Im
Falle der Weiterentwicklung des jeweiligen E-Learning-Angebots durch den Anbieter obliegt
es dem Kunden, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft-
und Hardware eigenständig zu treffen.

3.6 Der Kunde ist dafür verantwortlich, Nutzern, die aus dem Arbeitsverhältnis mit dem
Kunden austreten, den Zugang zum Auditgarant oder der Johner Academy zu entziehen.
Sollte das Johner Institut Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer kein aktives
Arbeitsverhältnis mehr mit einem Kunden hat, kann das Johner Institut den Zugang für diesen
Nutzer sperren.

3.7 Für die Sicherstellung der regulatorischen Konformität eines
Qualitätsmanagementsystems oder einer Technischen Dokumentation, die mit Hilfe der
Videos und Vorlagen aus dem Auditgarant oder mit Hilfe der Johner Academy erstellt wurden,
ist jederzeit der Nutzer selbst verantwortlich.

4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit

4.1 Die dem Kunden im Rahmen einer Mitgliedschaft zugänglichen Inhalte werden im Angebot
festgelegt.

4.2 Die Inhalte des Auditgarant oder der Johner Academy stehen grundsätzlich sieben Tage
pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 95 % auf
das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird.

4.3 Das Johner Institut ist berechtigt, die über die jeweilige Mitgliedschaft zugänglichen Inhalte
des Auditgarant oder der Johner Academy zu verändern, einzuschränken oder
auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren,
insbesondere zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer
wesentlichen Beschränkung eines für den Kunden nach seiner Mitgliedschaft zugänglichen
Inhalts, so ist er berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann
innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung ausgeübt
werden.

4.4 Das Johner Institut übernimmt keine Gewährleistung zur regulatorischen Konformität, zum
Bestehen von Audits oder Prüfungen von benannten Stellen, Behörden oder sonstigen
regulatorischen Instanzen von Qualitätsmanagementsystemen oder technischen
Dokumentationen.

5. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte; Vertragsstrafe

5.1 Die vom Johner Institut bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Alle
dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der
Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung
mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem
Johner Institut bzw. den Urhebern vorbehalten. Der Kunde erhält keinerlei Eigentums- oder
Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten.

5.2 Der Kunde erhält im Rahmen des bestellten Nutzungsumfangs sowie der nachfolgenden
Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrags befristete, nicht
übertragbare Recht zur Nutzung der im Angebot aufgeführten und bestellten Services.

5.3 Die Mitgliedschaft im Auditgarant (unabhängig in welcher Version), im Johner MDR Basics
oder in der Johner Academy stellt keine Beratung durch das Johner Institut dar. Das Johner
Institut darf deswegen nicht als beratendes Unternehmen (bspw. gegenüber Benannten
Stellen/Zertifizierungsstellen) angegeben werden, wenn der Kunde – neben einer Auditgarant-
oder Johner Academy-Mitgliedschaft – keine zusätzliche Beratungsdienstleistung des Johner
Instituts in Anspruch genommen hat.

5.4 Das Johner Institut räumt dem Kunden die im Angebot i. S. d. § 4 Abs. 1 genannten
Nutzungsrechte ein.

5.5 Das Nutzungsrecht ist auf den Kunden beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen
von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden. Jede
Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von
Inhalten oder Dokumenten, ist unzulässig.

5.6 Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den
Inhalten gehörigen Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere
Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.

5.7 Das Johner Institut ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine
Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere
entsprechende Zugangssperren zu installieren.

5.8 Der Kunde ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel
einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder
zu überwinden. Bei einem Verstoß des Kunden ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu
den Inhalten sofort zu sperren und den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere
Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben
unberührt.

5.9 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Angebote des Johner Instituts die
geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen keine Inhalte,
Materialien oder Informationen veröffentlicht oder anderweitig zugänglich gemacht werden,
die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
Insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung von Johner Institut-
Inhalten (Videos, Downloads, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher
Form, ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

5.10 Der Kunde darf die von Johner Institut angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise,
nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in den Fällen
vor, in denen eine Nutzung durch den Kunden stattfindet, die einer Einräumung, Übertragung
oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde.

5.11 Jeder schuldhafte Verstoß gegen § 5 Absatz (10) zieht eine Vertragsstrafe nach sich.
Der Nutzer hat in diesen Fällen einen Betrag in Höhe von 2.500 Euro für jeden einzelnen
Rechtsverstoß zu bezahlen und für jede Wiederholungshandlung gesondert. Weitergehende
Ansprüche bleiben unberührt.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt für die Verträge zur Nutzung des Auditgarant eine
Mindestlaufzeit von einem Jahr und eine Kündigungsfrist von (14) Tagen. Danach
quartalsweise kündbar.

6.2 Die Johner Academy eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten und eine Kündigungsfrist von
14 Tagen.

6.3 Kündigungen können schriftlich an die oben angegebene Institutsadresse oder per E-Mail
an elearning@johner-institut.de erfolgen. Alternativ kann der Kunde in seinem Kundenkonto
des Auditgarant oder der Johner Academy die Mitgliedschaft auch online kündigen. Wird nicht
fristgemäß gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Quartal bzw.
Mitgliedsmonat bei der Johner Academy.

6.4 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Vergütung

7.1 Die vom Kunden für die Nutzung des Auditgarant oder der Johner Academy zu leistende
Vergütung ist im mit dem Johner Institut abgeschlossenen Angebot festgelegt.

7.2 Die Vergütung für die Nutzung des Auditgarant oder der Johner Academy ist jeweils im
Voraus zu leisten. Die genauen Zahlungsbedingungen sind im Angebot beschrieben.

8. Haftung

8.1 Das Johner Institut haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und
außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der
gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

8.2 In sonstigen Fällen haftet das Johner Institut, soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt,
nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des
vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist eine Haftung des Johner
Instituts vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

8.3 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden
Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

9. Künstliche Intelligenz (KI) Dienste

9.1 Das Johner Institut nutzt in bestimmten Bereichen des Auditgarant oder der Johner
Academy künstliche Intelligenz (KI) (Modelle von Azure OpenAI), um Funktionalitäten wie die
Analyse komplexer Vorschriften und Qualitätsmanagement-Anforderungen, automatisierte
Antworten und die Generierung von individuellen Lösungs- und Optimierungsvorschlägen zu
ermöglichen.

9.2 Die KI-Modelle werden auf der Grundlage einer Vielzahl von Daten trainiert und können
Muster erkennen und darauf reagieren, um qualitativ hochwertige Dienstleistungen zu
erbringen und den Kunden bei der Einhaltung von regulatorischen Anforderungen zu
unterstützen.

9.3 Die Daten des Kunden werden nicht für das Training der KI-Modelle genutzt. Es findet
keine Übermittlung personenbezogener Daten an die KI-Modelle statt. Auch wenn
personenbezogene Daten in dem Auditgarant oder der Johner Academy gespeichert werden,
werden diese im Zuge der Nutzung der KI-Modelle nicht an Dritte weitergeleitet.

9.4 Trotz sorgfältiger Entwicklung und Implementierung können KI-Modelle Fehler machen.
Das Johner Institut übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die Kunden auf der
Grundlage der Informationen treffen, die von der KI bereitgestellt wurden. Es liegt in der
Verantwortung des Kunden, den Kontext und die Verlässlichkeit der durch die KI
bereitgestellten Informationen zu bewerten.

9.5 Mit der Nutzung des Auditgarant oder der Johner Academy akzeptiert der Kunde, dass
das Johner Institut KI-Modelle im Auditgarant oder der Johner Academy verwendet und stimmt
den damit verbundenen Bedingungen zu.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt
ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen
Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Für Kaufleute oder Personen ohne ständigen Wohnsitz in Deutschland ist der
Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag
ausschließlich Konstanz.

10.3 Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen
werden.

10.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, eine unzulässige
Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. Soweit die Unwirksamkeit sich nicht aus einem Verstoß
gegen §§ 305 ff. BGB ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame
Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten
kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke. Im Falle einer unzulässigen Frist gilt das
gesetzlich zulässige Maß.